Sitzung
GR/005/2017
Gremium
Gemeinderat
Raum
Emil-Ortlieb-Saal des Rathauses
Datum
23.05.2017
Zeit
16:38-18:35 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:38 Uhr

Ö
Im Rahmen dieser Sitzung findet um ca. 17:30 Uhr eine Fragestunde statt. Die Einwohner/innen können Fragen zu Gemeindeangelegenheiten stellen oder Anregungen und Vorschläge unterbreiten.
 
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Bekanntgaben
 
Ö 2
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
GR 070 / 2017
Ö 3
Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuersatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

GR 055 / 2017
Ö 4
Bildung von Haushaltsresten 2016 und
Bekanntgabe des vorläufigen Rechnungsergebnisses 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

GR 042 / 2017
Ö 5
Controllingbericht über die Fachbereichsbudgets 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

GR 043 / 2017
Ö 6
Fragestunde
 
Ö 7
Bebauung des Flurstücks 152 (Flachsäcker Aufhausen) mit einem Vorhaben nach Verwaltungsvorschrift Wohnraum für Flüchtlinge (Förderung L-Bank)

Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 11, Enthaltungen: 3

GR 071 / 2017
Ö 8
Anbau Kindertageseinrichtung Zinzendorfhaus
- Vorstellung der Planung
- Baubeschluss
- Vergabe der Architektenleistung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

GR 068 / 2017
Ö 9
Friedrich-Voith-Schule Sanierung Kesselanlage und Einbau eines BHKW
- Vergabe der heizungstechnischen Arbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

GR 069 / 2017
Ö 10
Verschiedenes